Die Autobahnverbindung zwischen Kandel/Wörth und Neulauterburg schließt eine Lücke im Fernstraßennetz und verbessert die regionalen Verkehrsverhältnisse.

Dieses Straßenprojekt hat sehr hohe wirtschaftliche und verkehrspolitische Bedeutung auf europäischer Ebene. Damit wird die internationale Fernstraßenverbindung westlich des Rheins zwischen den Niederlanden und der Schweiz durchgängig hergestellt.

Der geplante Neubau der Bundesautobahn Kandel/Wörth - Neulauterburg ist im Landesentwicklungsprogramm III als großräumige Verkehrsverbindung ausgewiesen. Im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ist die A 65 im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft.

Das Land Rheinland-Pfalz hat auf Grund seiner geografischen Lage ausgesprochene Transit- und Verbindungsfunktionen im europäischen Infrastrukturnetz zu erfüllen. Dadurch werden aber auch bei entsprechender Anbindung die Standortbedingungen des Landes verbessert.

Die B 9 wird im betreffenden Streckenabschnitt den heutigen Anforderungen bezüglich Verkehrssicherheit und Verkehrsabwicklung nicht mehr gerecht. Im Hinblick auf das zu erwartende Verkehrsaufkommen kann nur durch die Anlage einer leistungsfähigen, vierstreifigen Verkehrsverbindung eine wesentliche Verbesserung der Verkehrsverhältnisse hergestellt werden.

Der vierstreifige Neubau der A 65 soll die Lücke im Fernstraßennetz zwischen der bestehenden A 65 im Raum Kandel-Wörth und dem deutsch-französischen Grenzübergang bei Neulauterburg schließen. Dadurch wird das nachgeordnete Straßennetz entlastet und eine Verbesserung der regionalen Verkehrsverhältnisse erreicht.

Auf Antrag des Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) wurde Anfang des Jahres 2000 durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion-Süd (SGD Süd) in Neustadt/Weinstraße ein Raumordnungsverfahren (ROV) eingeleitet. Darin sollen die Auswirkungen einer Variante am Rande des Bienwaldes und einer B9-Ausbauvariante untersucht werden.

Am 25. Mai 2000 fand in Wörth der mündliche Erörterungstermin statt. Die Straßen- und Verkehrsverwaltung wurde als Ergebnis der Erörterung am 14. Juni 2000 aufgefordert, vertiefende Untersuchungen zu erbringen, die einen Abschluss des ROV ermöglichen.

Aufgrund des erforderlichen Zeitbedarfes dieser Untersuchungen hat das MWVLW am 30. Juni 2000 die Aussetzung des ROV beantragt. Die SGD Süd hat dem Antrag entsprochen und alle Verfahrensbeteiligte über die Aussetzung informiert.

Nachdem die Straßenbaubehörde die geforderten Untersuchungen erbracht hat, wurde die Wiederaufnahme des aumordnungsverfahrens durch das MWVLW mit Schreiben vom 07.12. 2001 beim Ministerium des Innern und für Sport als Oberste Landesplanungsbehörde beantragt.

Die Untersuchungen haben im Ergebnis zu einer neuen Variantendiskussion über die Planungsfälle A.1, A.2 und B.1, B.2, B.3 geführt. Diese Planungsfälle wurden aufgrund der bisher in das Verfahren eingebrachten Anregungen und Bedenken qualitativ aufgebessert und sind daher nicht mehr genau identisch mit den früheren Planungsfällen. In den neu erstellten Verfahrensunterlagen werden als "B 9-Ausbau-Linie" die Planungsfälle A.1 und A.2 und als "Hagenbach-Linie" die Planungsfälle B.1, B.2 und B.3 behandelt.

Im Anschluss an die erneute Anhörung kann der Erörterungstermin voraussichtlich im April 2002 stattfinden. Das ROV schließt mit einem Raumordnungsentscheid noch in 2002 ab. Im Anschluss soll ein förmliches Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden.